Die Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft (DStJG) führt gemeinsam mit dem Bundesfinanzhof den BFH Moot Court durch. Die Humboldt-Universität nahm am siebten BFH Moot Court 2016/2017 zum ersten Mal teil. Der BFH Moot Court, zu dem sich je Hochschule nur ein Team bewerben kann, zeichnet sich dadurch aus, dass den Studierenden ein komplexer Sachverhalt zur Bearbeitung gegeben wird, der am Bundesfinanzhof als Verfahren anhängig ist. Es handelt sich mithin um „echte“ Fälle, die tatsächlich beim BFH zur Entscheidung anstehen. Dem Team steht im Regelfall nur das Urteil des betreffenden Finanzgerichts zur Verfügung. Auf dieser Basis muss es Revisionsbegründung und Revisionserwiderung verfassen.
Betreut wird der Moot Court an der Humboldt-Universität von Professor Dr. Tibor Schober, außerdem wird eine Teilnahme mit 6 BZQ I-Punkten honoriert, beim Erreichen der Finalrunde mit 8 BZQ I-Punkten. Steuerrechtliche Vorkenntnisse aus dem Schwerpunktbereich sind wünschenswert, aber keine zwingende Voraussetzung für die Teilnahme. Anfragen und Bewerbungen gerne an tibor.schober[at]hu-berlin.de!
Ablauf
Der Wettbewerb beginnt mit Ausgabe der Sachverhalte und endet mit den Verhandlungen in München. Es werden insgesamt zwei steuerrechtliche Revisionsverfahren vor dem Bundesfinanzhof simuliert. Diese werden in Teams von jeweils 4 Studierenden pro Universität bearbeitet. Dabei gliedert sich der Wettbewerb in zwei Runden.
In der Qualifikationsrunde fertigt das Team über einen Zeitraum von etwa vier Monaten einen Schriftsatz für die Klägerseite an. Die vier Teams mit den besten Schriftsätzen werden für die Finalrunde zugelassen. Die Finalrunde besteht aus drei Schriftsätzen, der Erwiderung auf den Revisionsschriftsatz der Revisionskläger aus dem ersten Fall und einem Revisionsschriftsatz sowie der Revisionserwiderung zum zweiten Fall. Die Schriftsätze sind auf 12 Seiten beschränkt. Kommt das Team mit diesem Schriftsatz in die Endrunde, so sind in 2 Monaten noch 3 weitere Schriftsätze gleichen Umfangs zu erstellen. Schließlich bleibt noch circa 1 Monat als Vorbereitung für die mündliche Verhandlung. Die mündlichen Verhandlungen finden in München in den Räumlichkeiten des Bundesfinanzhofs statt. Dort vertreten die Teilnehmer das Anliegen vor Gericht und versuchen die dort aus erfahrenen Anwälten, Richtern und Wissenschaftlern bestehende Jury durch juristische Argumentation zu überzeugen.